Ab dem 08. Oktober ist es soweit. Die grüne Basis wird per Urwahl zwei Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im nächsten Jahr bestimmen. Alle Informationen rund um die Bewerber und das Wahlverfahren haben die Bundesgrünen hier zusammengestellt.
Landtagswahl: PraktikantIn gesucht
Der Landesverband der Grünen in Niedersachsen sucht für ab sofort und bis zu Landtagswahl im Januar 2013 eine PraktikantIn im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Wer also Lust auf interessante Aufgaben und spannende Einblicke in den politischen Alltag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und in die Arbeit der Landesgeschäftsstelle hat, der findet in diesem PDF alle wichtigen Infos.
Landtagswahl: Großflächen buchen
Plakatwerbung ist doof. Aber sie mobilisiert Wähler. Die Buchung von Großflächen ist zudem mit wenig Aufwand verbunden. Wer rechtzeitig bucht, bekommt gute Plätze und gute Preise. Wie es geht, erfahrt ihr hier.
(Buchbar sind nur stationäre Großflächen. Die mobilen Flächen – sog. Wesselmänner – werden über den Landesverband organisiert. Die Kosten sind als Parteispende steuerlich absetzbar.)
Elternbefragung zur Grundschulstruktur: Wenn, dann richtig!
Wir geben es offen zu: Ob die Befragung der Eltern hinsichtlich der künftigen Struktur der Vareler Grundschullandschaft zielführend ist, darüber gibt es unter Grünen durchaus unterschiedliche Ansichten. In einem sind wir uns aber sehr einig. Wenn der sogenannte Elternwille eine Entscheidungsgrundlage sein soll, dann muss er umfassend und nachvollziehbar erhoben werden.
Wir haben uns nach der ersten Sitzung des Schulausschusses nach den Sommerferien entschlossen, eine entsprechende Befragung zu beantragen. Den Antrag kann man hier herunterladen.
Wir hoffen, dass wir schnell zu einer zusätzlichen Sitzung des Schulausschusses zusammen kommen können und dem Antrag stattgegeben wird. Am grundsätzlichen Zeitplan mit einer Entscheidung im Dezember sollte nicht gerüttelt werden. Wir halten daher auch den Einsatz von Haushaltsmitteln für eine externe Durchführung der Befragung für angemessen.
Die NWZ berichtet ebenfalls.
Christian Meyer (MdL) in Varel. Thema: Biogas
Die zunehmende Produktion von Biogas aus nachwachsenden Rohstoffen wird in der Bevölkerung und nicht zuletzt auch bei den Grünen mit einiger Skepsis beobachtet.
Insbesondere der zunehmende Einsatz von Mais aus der Intensivlandwirtschaft hat negative Auswirkungen auf die Landschaft, der Einsatz von Gülle und Pestiziden belastet das Grundwasser. Auch die Vorstellung, dass Futter- und Lebensmittel hierzulande als Brennstoff dienen, während andernorts Menschen hungern, bereitet geraden Grünen Unbehagen.
Auf der anderen Seite können sich Grüne einer CO2-armen Brennstoffproduktion nicht grundsätzlich verweigern. Gerade für die Küstenländer bedeutet der Klimawandel eine konkrete Gefahr, für deren Bewältigung auch Biogas einen Beitrag leisten kann.
Wie Bündnis 90/Die Grünen in diesem Spannungsfeld agieren, ist das Thema einen Diskussionsabends mit dem Landtagsabgeordneten Christian Meyer:
Grüne Strategien für zukunftsfähiges Biogas (Vortrag und Diskussion)
Termin: 03. Juli 2012, 20.00 Uhr
Ort: Büppeler Krug, Bürgermeister-Osterloh-Straße 54, Varel
Am 04. Juli um 12 Uhr besichtigt Christian Meyer gemeinsam mit Interessierten die Biogasanlage Neuenwege. Geschäftsführer Kreislandwirt Hartmut Seetzen wird die Anlage und das Bewirtschaftungskonzept vorstellen. Zu diesem Termin wird auch Bürgermeister Gerd-Christian Wagner erwartet.
Uwe Burgenger ist unser Kandidat für den Landtag
Im Rahmen einer Mitgliederversammlung haben die friesischen Grünen am vergangenen Dienstag ihren Kandidaten für die Landtagswahlen im nächsten Jahr gewählt. Wir konnten unter drei spannenden und qualifizierten Bewerbern wählen: Sigrid Busch aus Varel, Stefan Martens aus Zetel und Uwe Burgenger aus Schortens.
Am Ende setzte sich dann neben spannenden Themen wohl vor allem Erfahrung durch. Uwe Burgenger – seit Jahren im Kreistag aktiv und auf Landesebene gut vernetzt – erhielt im ersten Wahlgang 22 von 29 Stimmen.
Die Vareler wünschen Uwe viel Erfolg bei der Aufstellung der Landeslisten und sähen ihn natürlich gerne im Landtag.
Termine: Grüner Treff
Die Termine für den regelmäßigen Grünen Treff in Varel bis zu Sommerferien 2012 lauten wie folgt:
- 07. März
- 11. April
- 09. Mai
- 06. Juni
- 07. Juli
Wir treffen uns immer um 20.00 Uhr in den Räumen der FSD (Mühlenstraße, Ecke Düsternstraße). Bitte den Eingang vom Parkplatz Düsternstraße nutzen.
Friesischer Müll wird jetzt Grün entsorgt: Dirk von Polenz ist Vorsitzender des Zweckverbandes Abfallwirtschaftszentrum Wiefels
Die Abfallwirtschaft beschäftigt den Vareler Grünen Dirk von Polenz schon seit geraumer Zeit. Die guten ökologischen Standards im Abfallwirtschaftszentrum Wiefels gehen nicht zuletzt auch auf seine beharrliche Arbeit zurück.
Zu Beginn der laufenden Ratsperiode hat er nun auch formal die Verantwortung übernommen. Schon kurz vor Weihnachten wurde Dirk von der konstituierenden Verbandsversammlung zum Vorsitzenden des Zweckverbandes Abfallwirtschaftszentrum Wiefels gewählt.
Der Zweckverband wird von den Landkreisen Friesland und Wittmund getragen und organisiert die gesamte Abfallbehandlung der beiden Kreise.
Die Vareler Grünen wünschen Dirk und seiner Stellvertreterin Birgit Becker viel Spaß und vor allem (ökologischen) Erfolg bei ihrer Arbeit.
Mehr Infos hier: NWZ, OZ, Harlinger
Konstituierende Ratssitzung: GRÜNE/BBV übernehmen Schulausschuss
Am vergangenen Donnerstag hat sich der Rat der Stadt Varel neu konstituiert. 32 frisch gewählte Ratsleute und Bürgermeister Wagner haben sich einen Rahmen für die Arbeit der nächsten fünf Jahre geschaffen. Vorsitzende und Bürgermeister waren zu wählen, Ausschüsse zu bilden und zu besetzen. Außerdem haben wir eine neue Hauptsatzung, eine neue Geschäftsordnung und eine neue Entschädigungs-Satzung.
Wer auf größere Überraschungen gehofft hatte, wurde enttäuscht. Das Geplänkel ums Licht war schnell vorüber, die Kandidaten der Mehrheitsgruppe für Ratsvorsitz und stellvertretende Bürgermeister gingen durch und sogar der Showdown im Losentscheid zwischen uns (GRÜNE/BBV) und Zukunft Varel (ZV) um Sitze und Vorsitze fiel aus.
Warum so eine lange/langweilige Sitzung dennoch von großer Bedeutung ist, habe ich mal in meinen privaten Blog aufgeschrieben.
Das schönste Ergebnis des Abends aus Sicht der Gruppe GRÜNE/BBV ist, dass der Schulausschuss in der Hand von Walter Langer (GRÜNE) bleibt. Ausschussvorsitze bedeuten eine Menge Arbeit, aber beim Thema Schulen ist diese Arbeit mehr als gut investiert.
Kleiner Wermutstropfen: Für den Vorsitz im Schulausschuss mussten wir den zweiten Sitz im wichtigen Planungsausschuss der ZV überlassen.
Insgesamt ergibt sich für die Gruppe GRÜNE/BBV in den Ausschüssen jetzt folgende Vertretung:
Verwaltungsausschuss
- Djure Meinen (ordentliches Mitglied)
- Rudi Böcker
- Walter Langer
Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr
- Christoph Hinz (ordentliches Mitglied)
- Rudi Böcker (ordentliches Mitglied)
- Djure Meinen
- Bernd Köhler
Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten
- Bernd Köhler (ordentliches Mitglied)
- Christoph Hinz
Jugend, Familien und Soziales
- Walter Langer (ordentliches Mitglied)
- Bernd Köhler
Schulen, Kultur und Sport
- Walter Langer (ordentliches Mitglied, Vorsitzender)
- Bernd Köhler (ordentliches Mitglied, stellv. Vorsitzender)
- Christoph Hinz
- Rudi Böcker
Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz
- Djure Meinen (ordentliches Mitglied)
- Rudi Böcker
Wirtschaft und Finanzen
- Bernd Köhler (ordentliches Mitglied)
- Walter Langer (ordentliches Mitglied)
- Rudi Böcker
- Djure Meinen
Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast
- Djure Meinen (ordentliches Mitglied)
- Bernd Köhler (ordentliches Mitglied)
- Walter Langer
- Christoph Hinz
Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel
- Rudi Böcker (ordentliches Mitglied)
- Walter Langer
Eine Überraschung gab es dann doch noch. Auf Initiative von MMW hat Varel jetzt drei stellvertretende Bürgermeister. Das ist streng genommen ziemlicher Unsinn, denn eigentlich reichen zwei Stellvertreter vollkommen aus. Dennoch wurde diese Entscheidung von fast allen Ratsmitgliedern getragen, weil auf diese Weise Iko Chmielweski (MMW) Bürgermeister werden konnte.
Trotz zunehmender Differenzen zwischen Grünen und MMW im Detail. Iko ist ein toller Kerl, der mit großem Engagement für Varel streitet und Varel in einer ganz besonderen und liebenswerten Weise vertreten wird.
Pressemitteilung zur Gruppengründung GRÜNE/BBV
Die Fraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und Bürgerbündnis Varel (BBV) werden im künftigen Vareler Rat als Gruppe GRÜNE/BBV zusammenarbeiten. Darauf haben sich die Ratsherren Walter Langer, Christoph Hinz und Djure Meinen (GRÜNE) sowie Rudi Böcker und Bernd Köhler (BBV) unter Mitwirkung der BBV-Vorsitzenden Claudia Rohlfs am gestrigen Mittwoch Abend geeinigt.
Besonders in kleinen Fraktionen ist die Ratsarbeit für das einzelne Ratsmitglied mit erheblichem Zeitaufwand verbunden. Durch den Zusammenschluss von Grünen und BBV kann diese Verantwortung auf weitere Schultern verteilt werden. Der vereinbarte regelmäßige Austausch bietet zudem die Chance, besser informiert und mit einem größeren Teil der Bürgerschaft vernetzt zu Entscheidungen zu kommen. Schließlich erhofft sich die Gruppe eine effizientere Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Verwaltung.
Schon in den letzten Jahren war der Dialog zwischen Grünen und BBV von Vertrauen und Pragmatismus geprägt. Auch inhaltlich gibt es viele Berührungspunkte. Dennoch wollen beide Fraktionen ihre Eigenständigkeit pflegen. “Wo wir übereinstimmen, werden wir gemeinsam auftreten. Wo das nicht gelingt, können wir die Position der Gegenseite mit Respekt akzeptieren”, charakterisiert Walter Langer die Zusammenarbeit aus Sicht der Grünen.
Zum Gruppenvorsitzenden wurde Djure Meinen (GRÜNE) gewählt, seine Stellvertretung übernimmt Bernd Köhler (BBV). Über die Besetzung der Ausschüsse konnte ebenfalls bereits Einigung erzielt werden. Dazu Rudi Böcker (BBV): “Die Interessen der Gruppenmitglieder sind so unterschiedlich, dass jeder seine Spezialgebiete besetzen kann und man sich glücklich schätzt, wenn man nicht jedes Gremium selbst gehen muss.”
Die Gruppe GRÜNE/BBV startet mit viel Zuversicht und Elan in die Ratsarbeit der kommenden fünf Jahre. Dabei wird Offenheit und Transparenz eine wichtige Rolle spielen. Dazu Djure Meinen: “Wir haben ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger, wir setzten auf intensiven Dialog mit Bürgermeister und Verwaltung und wir werden die sich abzeichnende Mehrheit aus SPD und CDU konstruktiv und wo notwendig kritisch begleiten.”



