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08Nov

Konstituierende Ratssitzung: GRÜNE/BBV übernehmen Schulausschuss

Abgelegt unter: Gruppe GRÜNE/BBV,Stadtrat. Bislang ohne Kommentar.

Am vergangenen Donnerstag hat sich der Rat der Stadt Varel neu konstituiert. 32 frisch gewählte Ratsleute und Bürgermeister Wagner haben sich einen Rahmen für die Arbeit der nächsten fünf Jahre geschaffen. Vorsitzende und Bürgermeister waren zu wählen, Ausschüsse zu bilden und zu besetzen. Außerdem haben wir eine neue Hauptsatzung, eine neue Geschäftsordnung und eine neue Entschädigungs-Satzung.

Wer auf größere Überraschungen gehofft hatte, wurde enttäuscht. Das Geplänkel ums Licht war schnell vorüber, die Kandidaten der Mehrheitsgruppe für Ratsvorsitz und stellvertretende Bürgermeister gingen durch und sogar der Showdown im Losentscheid zwischen uns (GRÜNE/BBV) und Zukunft Varel (ZV) um Sitze und Vorsitze fiel aus.

Warum so eine lange/langweilige Sitzung dennoch von großer Bedeutung ist, habe ich mal in meinen privaten Blog aufgeschrieben.

Das schönste Ergebnis des Abends aus Sicht der Gruppe GRÜNE/BBV ist, dass der Schulausschuss in der Hand von Walter Langer (GRÜNE) bleibt. Ausschussvorsitze bedeuten eine Menge Arbeit, aber beim Thema Schulen ist diese Arbeit mehr als gut investiert.

Kleiner Wermutstropfen: Für den Vorsitz im Schulausschuss mussten wir den zweiten Sitz im wichtigen Planungsausschuss der ZV überlassen.

Insgesamt ergibt sich für die Gruppe GRÜNE/BBV in den Ausschüssen jetzt folgende Vertretung:

Verwaltungsausschuss

  • Djure Meinen (ordentliches Mitglied)
  • Rudi Böcker
  • Walter Langer

Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr

  • Christoph Hinz (ordentliches Mitglied)
  • Rudi Böcker (ordentliches Mitglied)
  • Djure Meinen
  • Bernd Köhler

Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten

  • Bernd Köhler (ordentliches Mitglied)
  • Christoph Hinz

Jugend, Familien und Soziales

  • Walter Langer (ordentliches Mitglied)
  • Bernd Köhler

Schulen, Kultur und Sport

  • Walter Langer (ordentliches Mitglied, Vorsitzender)
  • Bernd Köhler (ordentliches Mitglied, stellv. Vorsitzender)
  • Christoph Hinz
  • Rudi Böcker

Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz

  • Djure Meinen (ordentliches Mitglied)
  • Rudi Böcker

Wirtschaft und Finanzen

  • Bernd Köhler (ordentliches Mitglied)
  • Walter Langer (ordentliches Mitglied)
  • Rudi Böcker
  • Djure Meinen

Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast

  • Djure Meinen (ordentliches Mitglied)
  • Bernd Köhler (ordentliches Mitglied)
  • Walter Langer
  • Christoph Hinz

Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel

  • Rudi Böcker (ordentliches Mitglied)
  • Walter Langer

Eine Überraschung gab es dann doch noch.  Auf Initiative von MMW hat Varel jetzt drei stellvertretende Bürgermeister. Das ist streng genommen ziemlicher Unsinn, denn eigentlich reichen zwei Stellvertreter vollkommen aus. Dennoch wurde diese Entscheidung von fast allen Ratsmitgliedern getragen, weil auf diese Weise Iko Chmielweski (MMW) Bürgermeister werden konnte.

Trotz zunehmender Differenzen zwischen Grünen und MMW im Detail. Iko ist ein toller Kerl, der mit großem Engagement für Varel streitet und Varel in einer ganz besonderen und liebenswerten Weise vertreten wird.

27Okt

Pressemitteilung zur Gruppengründung GRÜNE/BBV

Abgelegt unter: Stadtrat. Bislang ohne Kommentar.

Die Fraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und Bürgerbündnis Varel (BBV) werden im künftigen Vareler Rat als Gruppe GRÜNE/BBV zusammenarbeiten. Darauf haben sich die Ratsherren Walter Langer, Christoph Hinz und Djure Meinen (GRÜNE) sowie Rudi Böcker und Bernd Köhler (BBV) unter Mitwirkung der BBV-Vorsitzenden Claudia Rohlfs am gestrigen Mittwoch Abend geeinigt.

Besonders in kleinen Fraktionen ist die Ratsarbeit für das einzelne Ratsmitglied mit erheblichem Zeitaufwand verbunden. Durch den Zusammenschluss von Grünen und BBV kann diese Verantwortung auf weitere Schultern verteilt werden. Der vereinbarte regelmäßige Austausch bietet zudem die Chance, besser informiert und mit einem größeren Teil der Bürgerschaft vernetzt zu Entscheidungen zu kommen. Schließlich erhofft sich die Gruppe eine effizientere Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Verwaltung.

Schon in den letzten Jahren war der Dialog zwischen Grünen und BBV von Vertrauen und Pragmatismus geprägt. Auch inhaltlich gibt es viele Berührungspunkte. Dennoch wollen beide Fraktionen ihre Eigenständigkeit pflegen. “Wo wir übereinstimmen, werden wir gemeinsam auftreten. Wo das nicht gelingt, können wir die Position der Gegenseite mit Respekt akzeptieren”, charakterisiert Walter Langer die Zusammenarbeit aus Sicht der Grünen.

Zum Gruppenvorsitzenden wurde Djure Meinen (GRÜNE) gewählt, seine Stellvertretung übernimmt Bernd Köhler (BBV). Über die Besetzung der Ausschüsse konnte ebenfalls bereits Einigung erzielt werden. Dazu Rudi Böcker (BBV): “Die Interessen der Gruppenmitglieder sind so unterschiedlich, dass jeder seine Spezialgebiete besetzen kann und man sich glücklich schätzt, wenn man nicht jedes Gremium selbst gehen muss.”

Die Gruppe GRÜNE/BBV startet mit viel Zuversicht und Elan in die Ratsarbeit der kommenden fünf Jahre. Dabei wird Offenheit und Transparenz eine wichtige Rolle spielen. Dazu Djure Meinen: “Wir haben ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger, wir setzten auf intensiven Dialog mit Bürgermeister und Verwaltung und wir werden die sich abzeichnende Mehrheit aus SPD und CDU konstruktiv und wo notwendig kritisch begleiten.”

21Sep

Oberschulen von Schließung bedroht?

Abgelegt unter: Schulen. Bislang ohne Kommentar.

Eine Pressemitteilung unserer Landtagsabgeordneten Ina Korter lässt aufhorchen. Sind die als Alternative zur Gesamtschule gefeierten Oberschulen überhaupt überlebensfähig? Fast jede dritte Oberschule erreicht danach schon im Jahr der Gründung nicht die vom Gesetz geforderte Mindestschülerzahl von 48 Schülern pro Jahrgang und ist damit nur aufgrund einer bis 2015 gültigen Ausnahmeregelung genehmigungsfähig.

Wie es sich bei den friesischen Oberschulen in Hohenkirchen, Sande und Bockhorn (ab 2012) verhält, wissen wir noch nicht, werden aber versuchen, die Zahlen nachzuliefern.

PRESSEMITTEILUNG von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag

NR. 315
Datum: 21. September 2011

Jede dritte Oberschule in vier Jahren von Schließung bedroht

Eltern nehmen neue Schulform nicht an

Die schulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Ina Korter hat darauf hingewiesen, dass 39 der in diesem Jahr genehmigten 132 Oberschulen in Niedersachsen im Jahr 2015 möglicherweise bereits wieder geschlossen werden müssen. Das gehe aus der Antwort des Kultusministeriums auf eine von ihr gestellte Anfrage hervor. Dabei handele es sich um Schulen, die nicht einmal die Mindestanzahl von 48 Schülerinnen und Schülern erreicht haben und die nur auf Grund einer im Jahr 2015 auslaufenden Sonderregelung eröffnet werden durften. “Von den Eltern wird diese neue Schulform ohne eine echte Abituroption offenkundig nicht angenommen”, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch (heute) in Hannover. “Schon bei ihrer Gründung drohen die Oberschulen zu Restschulen zu werden.”

Korter erneuerte ihre Kritik an der “eklatanten Ungleichbehandlung der Gesamtschulen” gegenüber den Oberschulen. “Gesamtschulen dürfen nur gegründet werden, wenn sie auf zehn Jahre im Voraus nachweisen können, dass pro Jahr mindestens 120 Schüler angemeldet werden. Oberschulen dagegen werden auch genehmigt, wenn die Anmeldungen schon im Startjahr deutlich unter den Mindestzahlen zurückbleiben”, sagte die Grünen-Politikerin.

Nur eine einzige Oberschule mit Gymnasialzweig habe die für Gesamtschulen geforderten 120 Anmeldungen erreicht. Alle anderen blieben mit Anmeldezahlen zwischen 73 und 103 Schülern deutlich hinter dieser Mindestzahl zurück.

Korter: “Für die Ungleichbehandlung zwischen Oberschule und Gesamtschule kann die Landesregierung keine pädagogische Begründung nennen. Dabei sind Gesamtschulen mit ihrem Konzept der inneren Differenzierung eher in der Lage, auch bei geringeren Schülerzahlen alle Schüler leistungsdifferenziert zu fördern.”

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Die Anfrage mit Antwort finden Sie unter folgendem Link: PDF

13Sep

Termine: Kreismitgliederversammlung und Grüner Treff

Abgelegt unter: Kreisverband,Termine. Bislang ohne Kommentar.

Es gilt noch schnell zwei Nachwahlkampftermine mitzuteilen. Der erste ist allerdings schon heute Abend.

Kreismitgleiderversammlung
Ort: Bürgerhaus Schortens
Termin: 13. September 2011
Uhrzeit: 20 Uhr

Grüner Treff
Ort: Freie Soziale Dienste Varel, Mühlenstraße 4
Termin: 14. September 2011
Uhrzeit: 20 Uhr

13Sep

Presseerklärung: Land saniert sich in den Forsten auf Kosten der Kommunen

Abgelegt unter: Umweltschutz. Bislang ohne Kommentar.

Aus Anlass der erneuten Fällarbeiten in dem ortsnahen Wald in Büppel haben die Vareler Grünen folgende Erklärung veröffentlicht:

Man mag kaum seinen Augen trauen. Aber tatsächlich haben die Landesforsten nun auch noch den letzten Teil des ortsnahen Büppeler Waldes seiner schönsten Bäume beraubt. Zahlreiche teilweise auch stattliche Buchen und Birken sind in den letzen Tagen gefallen und wurden mit schweren Gerät aus dem Wald gezogen. Begründung: Die Buchen am Tannenkamp sind nicht gerade gewachsen und deswegen wohl nur als Brennholz geeignet. Da erntet man besser gleich als später. Übrig bleiben einige nackte Douglasien, wenig attraktive Nadelbaumgruppen und zerwühlter Waldboden.

Seit die Landesregierung die Landesforsten als Mittel zur Haushaltssanierung entdeckt haben, spielt Wald leider nur noch als Melkkuh des Finanzministers eine Rolle. Einmal abgesehen von den ökologischen Schäden, ist dieser Umgang mit Wald auch ökonomisch kurzsichtig. Was dem Landeshaushalt hilft, greift massiv in die wirtschaftliche Situation der Kommunen ein. Das gilt besonders auch für Varel.

Unsere Stadt zwischen Wald und Meer braucht nicht einfach nur Wald, sondern attraktiven Wald, um damit touristisch Punkten zu können. An anderer Stelle übernimmt der Wald auch Lärmschutzfunktion, die ein reiner Wirtschaftswald nur schlecht erfüllen kann. Die Arbeiten der letzten Jahre, haben die Schutzfunktion gegen die A29 im Büppeler Süden erheblich eingeschränkt. Wo das Land den Wald auslichtet, muss später womöglich teuer Lärmsanierung vorgenommen worden.

Wir Grüne im Vareler Rat werden in der kommenden Wahlperiode darauf hinarbeiten, dass die friesischen Kommunen und der Landkreis gemeinsam auf das Land einwirken, sich nicht länger an der Ressource Wald zu vergreifen und so den Landeshaushalt auf Kosten der Kommunen zu sanieren. Varel muss die Stadt zwischen Wald und Meer bleiben.

11Sep

Es ist soweit: Heute ist Kommunalwahl in Niedersachsen

Abgelegt unter: Kommunalwahl 2011,Wahlkampf. Bislang ohne Kommentar.

Mehrere Wochen Wahlkampf liegen hinter uns. Ein Wahlkampf, der überwiegend sehr viel Spaß gemacht hat. Nicht zuletzt, weil wir Grüne ein gutes Team sind und weil wir von vielen Bürgern tollen Zuspruch bekommen haben. Jetzt wollen wir doch mal schauen, was wir erreicht haben.

Das Wetter ist in Varel nach einem heftigen Gewitter in der Nacht heute morgen geradezu perfekt für einen Wahlsonntag. Am Nachmittag könnte es aber Regen geben. Also am besten gleich nach dem Frühstück losziehen und wählen gehen. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr.

Wer sich noch einmal über unsere Kandidaten informieren möchte, findet hier einen Überblick, unser Programm haben wir hier hinterlegt.

Und heute Abend wird gefeiert. Es gibt Gummibärchen für alle.

10Sep

Funke als Ratgeber gänzlich ungeeignet – Rücktrittsforderung an Wagner maßlos

Abgelegt unter: Kommunalwahl 2011,Wahlkampf. Bislang ohne Kommentar.

Eigentlich wollten wir schweigen. Karl-Heinz Funke ist der Aufmerksamkeit nicht mehr wert. Doch jetzt reicht es. Die Art und Weise, wie sich Funke in den letzten Tagen via Tageszeitung zum Ratgeber für Kommunalpolitik aufspielt, ist schwer erträglich geworden.

Karl-Heinz Funke ist aus unserer Sicht der allerletzte, auf dessen Rat man in Varel noch bauen sollte.
Über drei Jahrzehnte lang war er es, der die Vareler Politik maßgeblich zu verantworten hatte. Die Vareler klagen heute über das ungelöste Lärmproblem an der Oldenburger Straße, den negativen Trend beim Einzelhandel und die marode Haushaltslage. Alle diese Problembereiche haben ihren Ursprung unter Funkes Verantwortung genommen, ohne dass er eine Lösung anzubieten hatte.

Es ist kaum zu erwarten, dass sich das in der nächsten Wahlperiode anders darstellen würde. Funke steht nicht für die Zukunft unserer Stadt, wie er den Bürgern weiß zu machen versucht. Er ist die Vergangenheit.

In diesem Zusammenhang sei auch der Hinweis erlaubt, dass Rücktrittsforderungen an den Bürgermeister nichts weiter als maßlos sind. Dies gilt besonders dann, wenn Vergleiche zum Fall Funke gezogen werden. Karl-Heinz Funke musste einräumen, Mittel des OOWV für eine private eingesetzt zu haben. Er hat ganz offensichtlich versucht, diesen Umstand zu verschleiern und dabei Vorstandskollegen und Öffentlichkeit wiederholt belogen.

Statt diese Ungeheuerlichkeit zum Anlass für einen Abschied von seinen Ämtern zu nehmen, hat er sich wochenlang bitten lassen und musste letztlich nahezu gezwungen werden. Der Umgang des Bürgermeisters mit einem eher nebensächlichen und schnell korrigierten Fehler muss vor diesem Hintergrund als geradezu vorbildlich bezeichnet werden.

(Dieser Text steht den örtlichen Redaktionen seit Freitag, 09.09. als Pressemitteilung zur Verfügung.)

07Sep

Grüne Wahlparty im Rodizio

Abgelegt unter: Kommunalwahl 2011. Bislang ohne Kommentar.

Noch vier mal Schlafen, dann ist Kommunalwahl in Niedersachsen. Ein für Varel und auch für uns Grüne spannender Tag. Können wir unser Ergebnis halten oder ausbauen? Trägt uns der bundesweite Aufwind über 10 Prozent. Reicht es für ein viertes oder gar fünftes Mandat.

Aufgrund der vielen Listen und Kandidaten werden wir wohl lange auf das Ergebnis warten müssen. Im Rathaus rechnet man mit 21.45 bis 22.00 Uhr, bis die Auszählung für den Stadtrat beendet ist.

Damit nicht jeder alleine zittern muss, treffen wir uns ab 17.30 Uhr im Rodizio, Kleine Straße 4. Wir haben die obere Etage reserviert und können dort gemeinsam fiebern, feiern, essen und trinken.

Der Abend ist offen für jedermann und jederfrau. Eine kurze Anmeldung schadet nicht, aber wir freuen uns auch über spontanen Besuch.

(Kosten für Speisen und Getränke können wir leider nicht übernehmen, aber es gibt Gummibärchen für alle ;).

06Sep

Trauer um die Trauerweide

Abgelegt unter: Die Grünen. Bislang ohne Kommentar.

Am Freitag, 26.8.2011 gab es ein heftiges Unwetter. Dabei wurde die Trauerweide vor dem Bürgerhaus in Schortens ziemlich beschädigt. In der folgenden Woche wurde sie ganz abgesägt. Dazu die Meinung von Dirk von Polenz, grüner Kreistagsabgeordneter:

Der prägnante Baum vor dem Bürgerhaus Schortens ist weg, wie schade! Erst vor zwei Wochen haben sich die grünen Kreistagskandidaten unter diesem Baum für ein Foto versammelt. Nun wurde die Krone der Hängeweide beim Unwetter am Freitag schwer beschädigt und der Baum anschließend gefällt.

Ich fand es etwas voreilig, den verbliebenen Teil des Baumes gleich restlos zu beseitigen. Ob der stehengebliebene Rest des Baums tatsächlich eine Gefahr dargestellt hat, die durch kontrolliertes Zurückschneiden nicht gebannt werden kann, hätte erst bewiesen werden müssen. Nun ist es zu spät.

Am kommenden Dienstag führt der Kreis eine Baumschau an den Kreisstraßen durch, ich nehme als stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses an der Bereisung teil. Vielleicht hätten ja die versammelten Experten auch einen Blick auf diesen Baum werfen können, auch wenn sie hierfür nicht zuständig sind.

Ich hätte es lieber gesehen, wenn der Rest des Baumes stehen geblieben wäre. Natürlich würde die Weide halb zerbrochen und zurückgeschnitten nicht mehr aussehen wie zuvor, sie würde aber eine noch deutlichere individuelle Note ausstrahlen. Vielleicht böte sie Vögeln und Insekten dann sogar noch mehr Lebensraum als früher.

Und darüber hinaus hätte sie auch als Mahnmal an den Klimawandel verstanden werden können. Denn Starkregen und Sturm auch in Sommermonaten sind Symptome des Klimawandels. Eine Häufung von Extremwetterereignissen wurde von Meteorologen immer vorausgesagt.

Der gefallene Baum ist ein Zeichen dafür, dass der Klimawandel angekommen ist. Als Mahnung hätte er stehen bleiben sollen.

16Aug

NWZ-Forum: Auch Grüne stellen sich Bürgerfragen

Abgelegt unter: Kandidaten,Kommunalwahl 2011,Wahlkampf. Bislang ohne Kommentar.

Aus Anlass der Kommunalwahl am 11. September lädt die Lokalredaktion der NWZ zu gleich drei Diskussionsveranstaltungen ein.

Als Auftakt diskutieren am kommenden Donnerstag die Vareler “Spitzenpolitiker” in der HRS Varel an der Arngaster Straße. Für die Grünen auf dem Podium sitzt Walter Langer.

Am selben Ort treffen am darauf folgenden Montag die Kandidaten der Landratswahl Frank Vehoff und Sven Ambrosy aufeinander. Zum Abschluss geht es in die Wehde, wo in der Altdeutschen Diele in Steinhausen die Bewerber um das Bürgermeisteramt in Bockhorn zu begutachten sein werden.

Die Termine im Einzelnen:

  • Donnerstag, 18. August, 19.00 Uhr
    Stadtrat Varel: Jürgen Bruns (SPD), Walter Langer (Grüne), Iko Chmielewski (MMW), Bernd Köhler (BBV), Franz Wimmer (FDP), Hergen Eilers (CDU)
    Ort: HRS Varel, Arngaster Straße
  • Montag, 22. August, 19.00 Uhr
    Landratswahlen: Frank Vehoff, Sven Ambrosy
    Ort: HRS Varel, Arngaster Straße
  • Donnerstag, 25. August, 19.00 Uhr
    Bürgermeisterwahlen Bockhorn: Thorsten Kretek, Andreas Meinen
    Ort: Altdeutsche Diele, Steinhausen
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