Am Ende setzte sich dann neben spannenden Themen wohl vor allem Erfahrung durch. Uwe Burgenger – seit Jahren im Kreistag aktiv und auf Landesebene gut vernetzt – erhielt im ersten Wahlgang 22 von 29 Stimmen.

Die Vareler wünschen Uwe viel Erfolg bei der Aufstellung der Landeslisten und sähen ihn natürlich gerne im Landtag.

Weitere Infos in der WZ.

• 07. März
• 11. April
• 09. Mai
• 06. Juni
• 07. Juli

Wir treffen uns immer um 20.00 Uhr in den Räumen der FSD (Mühlenstraße, Ecke Düsternstraße). Bitte den Eingang vom Parkplatz Düsternstraße nutzen.

Zu Beginn der laufenden Ratsperiode hat er nun auch formal die Verantwortung übernommen. Schon kurz vor Weihnachten wurde Dirk von der konstituierenden Verbandsversammlung  zum Vorsitzenden des Zweckverbandes Abfallwirtschaftszentrum Wiefels gewählt.

Der Zweckverband wird von den Landkreisen Friesland und Wittmund getragen und organisiert die gesamte Abfallbehandlung der beiden Kreise.

Die Vareler Grünen wünschen Dirk und seiner Stellvertreterin Birgit Becker viel Spaß und vor allem (ökologischen) Erfolg bei ihrer Arbeit.

Mehr Infos hier: NWZ, OZ, Harlinger

Wer auf größere Überraschungen gehofft hatte, wurde enttäuscht. Das Geplänkel ums Licht war schnell vorüber, die Kandidaten der Mehrheitsgruppe für Ratsvorsitz und stellvertretende Bürgermeister gingen durch und sogar der Showdown im Losentscheid zwischen uns (GRÜNE/BBV) und Zukunft Varel (ZV) um Sitze und Vorsitze fiel aus.

Warum so eine lange/langweilige Sitzung dennoch von großer Bedeutung ist, habe ich mal in meinen privaten Blog aufgeschrieben.

Das schönste Ergebnis des Abends aus Sicht der Gruppe GRÜNE/BBV ist, dass der Schulausschuss in der Hand von Walter Langer (GRÜNE) bleibt. Ausschussvorsitze bedeuten eine Menge Arbeit, aber beim Thema Schulen ist diese Arbeit mehr als gut investiert.

Kleiner Wermutstropfen: Für den Vorsitz im Schulausschuss mussten wir den zweiten Sitz im wichtigen Planungsausschuss der ZV überlassen.

Insgesamt ergibt sich für die Gruppe GRÜNE/BBV in den Ausschüssen jetzt folgende Vertretung:

Verwaltungsausschuss

• Djure Meinen (ordentliches Mitglied)
• Rudi Böcker
• Walter Langer

Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr

• Christoph Hinz (ordentliches Mitglied)
• Rudi Böcker (ordentliches Mitglied)
• Djure Meinen
• Bernd Köhler

Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten

• Bernd Köhler (ordentliches Mitglied)
• Christoph Hinz

Jugend, Familien und Soziales

• Walter Langer (ordentliches Mitglied)
• Bernd Köhler

Schulen, Kultur und Sport

• Walter Langer (ordentliches Mitglied, Vorsitzender)
• Bernd Köhler (ordentliches Mitglied, stellv. Vorsitzender)
• Christoph Hinz
• Rudi Böcker

Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz

• Djure Meinen (ordentliches Mitglied)
• Rudi Böcker

Wirtschaft und Finanzen

• Bernd Köhler (ordentliches Mitglied)
• Walter Langer (ordentliches Mitglied)
• Rudi Böcker
• Djure Meinen

Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast

• Djure Meinen (ordentliches Mitglied)
• Bernd Köhler (ordentliches Mitglied)
• Walter Langer
• Christoph Hinz

Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel

• Rudi Böcker (ordentliches Mitglied)
• Walter Langer

Eine Überraschung gab es dann doch noch.  Auf Initiative von MMW hat Varel jetzt drei stellvertretende Bürgermeister. Das ist streng genommen ziemlicher Unsinn, denn eigentlich reichen zwei Stellvertreter vollkommen aus. Dennoch wurde diese Entscheidung von fast allen Ratsmitgliedern getragen, weil auf diese Weise Iko Chmielweski (MMW) Bürgermeister werden konnte.

Trotz zunehmender Differenzen zwischen Grünen und MMW im Detail. Iko ist ein toller Kerl, der mit großem Engagement für Varel streitet und Varel in einer ganz besonderen und liebenswerten Weise vertreten wird.

Besonders in kleinen Fraktionen ist die Ratsarbeit für das einzelne Ratsmitglied mit erheblichem Zeitaufwand verbunden. Durch den Zusammenschluss von Grünen und BBV kann diese Verantwortung auf weitere Schultern verteilt werden. Der vereinbarte regelmäßige Austausch bietet zudem die Chance, besser informiert und mit einem größeren Teil der Bürgerschaft vernetzt zu Entscheidungen zu kommen. Schließlich erhofft sich die Gruppe eine effizientere Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Verwaltung.

Schon in den letzten Jahren war der Dialog zwischen Grünen und BBV von Vertrauen und Pragmatismus geprägt. Auch inhaltlich gibt es viele Berührungspunkte. Dennoch wollen beide Fraktionen ihre Eigenständigkeit pflegen. “Wo wir übereinstimmen, werden wir gemeinsam auftreten. Wo das nicht gelingt, können wir die Position der Gegenseite mit Respekt akzeptieren”, charakterisiert Walter Langer die Zusammenarbeit aus Sicht der Grünen.

Zum Gruppenvorsitzenden wurde Djure Meinen (GRÜNE) gewählt, seine Stellvertretung übernimmt Bernd Köhler (BBV). Über die Besetzung der Ausschüsse konnte ebenfalls bereits Einigung erzielt werden. Dazu Rudi Böcker (BBV): “Die Interessen der Gruppenmitglieder sind so unterschiedlich, dass jeder seine Spezialgebiete besetzen kann und man sich glücklich schätzt, wenn man nicht jedes Gremium selbst gehen muss.”

Die Gruppe GRÜNE/BBV startet mit viel Zuversicht und Elan in die Ratsarbeit der kommenden fünf Jahre. Dabei wird Offenheit und Transparenz eine wichtige Rolle spielen. Dazu Djure Meinen: “Wir haben ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger, wir setzten auf intensiven Dialog mit Bürgermeister und Verwaltung und wir werden die sich abzeichnende Mehrheit aus SPD und CDU konstruktiv und wo notwendig kritisch begleiten.”

Wie es sich bei den friesischen Oberschulen in Hohenkirchen, Sande und Bockhorn (ab 2012) verhält, wissen wir noch nicht, werden aber versuchen, die Zahlen nachzuliefern.

PRESSEMITTEILUNG von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag

NR. 315
Datum: 21. September 2011

Jede dritte Oberschule in vier Jahren von Schließung bedroht

Eltern nehmen neue Schulform nicht an

Die schulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Ina Korter hat darauf hingewiesen, dass 39 der in diesem Jahr genehmigten 132 Oberschulen in Niedersachsen im Jahr 2015 möglicherweise bereits wieder geschlossen werden müssen. Das gehe aus der Antwort des Kultusministeriums auf eine von ihr gestellte Anfrage hervor. Dabei handele es sich um Schulen, die nicht einmal die Mindestanzahl von 48 Schülerinnen und Schülern erreicht haben und die nur auf Grund einer im Jahr 2015 auslaufenden Sonderregelung eröffnet werden durften. “Von den Eltern wird diese neue Schulform ohne eine echte Abituroption offenkundig nicht angenommen”, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch (heute) in Hannover. “Schon bei ihrer Gründung drohen die Oberschulen zu Restschulen zu werden.”

Korter erneuerte ihre Kritik an der “eklatanten Ungleichbehandlung der Gesamtschulen” gegenüber den Oberschulen. “Gesamtschulen dürfen nur gegründet werden, wenn sie auf zehn Jahre im Voraus nachweisen können, dass pro Jahr mindestens 120 Schüler angemeldet werden. Oberschulen dagegen werden auch genehmigt, wenn die Anmeldungen schon im Startjahr deutlich unter den Mindestzahlen zurückbleiben”, sagte die Grünen-Politikerin.

Nur eine einzige Oberschule mit Gymnasialzweig habe die für Gesamtschulen geforderten 120 Anmeldungen erreicht. Alle anderen blieben mit Anmeldezahlen zwischen 73 und 103 Schülern deutlich hinter dieser Mindestzahl zurück.

Korter: “Für die Ungleichbehandlung zwischen Oberschule und Gesamtschule kann die Landesregierung keine pädagogische Begründung nennen. Dabei sind Gesamtschulen mit ihrem Konzept der inneren Differenzierung eher in der Lage, auch bei geringeren Schülerzahlen alle Schüler leistungsdifferenziert zu fördern.”

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Die Anfrage mit Antwort finden Sie unter folgendem Link: PDF

Kreismitgleiderversammlung
Ort: Bürgerhaus Schortens
Termin: 13. September 2011
Uhrzeit: 20 Uhr

Grüner Treff
Ort: Freie Soziale Dienste Varel, Mühlenstraße 4
Termin: 14. September 2011
Uhrzeit: 20 Uhr

Man mag kaum seinen Augen trauen. Aber tatsächlich haben die Landesforsten nun auch noch den letzten Teil des ortsnahen Büppeler Waldes seiner schönsten Bäume beraubt. Zahlreiche teilweise auch stattliche Buchen und Birken sind in den letzen Tagen gefallen und wurden mit schweren Gerät aus dem Wald gezogen. Begründung: Die Buchen am Tannenkamp sind nicht gerade gewachsen und deswegen wohl nur als Brennholz geeignet. Da erntet man besser gleich als später. Übrig bleiben einige nackte Douglasien, wenig attraktive Nadelbaumgruppen und zerwühlter Waldboden.

Seit die Landesregierung die Landesforsten als Mittel zur Haushaltssanierung entdeckt haben, spielt Wald leider nur noch als Melkkuh des Finanzministers eine Rolle. Einmal abgesehen von den ökologischen Schäden, ist dieser Umgang mit Wald auch ökonomisch kurzsichtig. Was dem Landeshaushalt hilft, greift massiv in die wirtschaftliche Situation der Kommunen ein. Das gilt besonders auch für Varel.

Unsere Stadt zwischen Wald und Meer braucht nicht einfach nur Wald, sondern attraktiven Wald, um damit touristisch Punkten zu können. An anderer Stelle übernimmt der Wald auch Lärmschutzfunktion, die ein reiner Wirtschaftswald nur schlecht erfüllen kann. Die Arbeiten der letzten Jahre, haben die Schutzfunktion gegen die A29 im Büppeler Süden erheblich eingeschränkt. Wo das Land den Wald auslichtet, muss später womöglich teuer Lärmsanierung vorgenommen worden.

Wir Grüne im Vareler Rat werden in der kommenden Wahlperiode darauf hinarbeiten, dass die friesischen Kommunen und der Landkreis gemeinsam auf das Land einwirken, sich nicht länger an der Ressource Wald zu vergreifen und so den Landeshaushalt auf Kosten der Kommunen zu sanieren. Varel muss die Stadt zwischen Wald und Meer bleiben.

Das Wetter ist in Varel nach einem heftigen Gewitter in der Nacht heute morgen geradezu perfekt für einen Wahlsonntag. Am Nachmittag könnte es aber Regen geben. Also am besten gleich nach dem Frühstück losziehen und wählen gehen. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr.

Wer sich noch einmal über unsere Kandidaten informieren möchte, findet hier einen Überblick, unser Programm haben wir hier hinterlegt.

Und heute Abend wird gefeiert. Es gibt Gummibärchen für alle.

Karl-Heinz Funke ist aus unserer Sicht der allerletzte, auf dessen Rat man in Varel noch bauen sollte.
Über drei Jahrzehnte lang war er es, der die Vareler Politik maßgeblich zu verantworten hatte. Die Vareler klagen heute über das ungelöste Lärmproblem an der Oldenburger Straße, den negativen Trend beim Einzelhandel und die marode Haushaltslage. Alle diese Problembereiche haben ihren Ursprung unter Funkes Verantwortung genommen, ohne dass er eine Lösung anzubieten hatte.

Es ist kaum zu erwarten, dass sich das in der nächsten Wahlperiode anders darstellen würde. Funke steht nicht für die Zukunft unserer Stadt, wie er den Bürgern weiß zu machen versucht. Er ist die Vergangenheit.

In diesem Zusammenhang sei auch der Hinweis erlaubt, dass Rücktrittsforderungen an den Bürgermeister nichts weiter als maßlos sind. Dies gilt besonders dann, wenn Vergleiche zum Fall Funke gezogen werden. Karl-Heinz Funke musste einräumen, Mittel des OOWV für eine private eingesetzt zu haben. Er hat ganz offensichtlich versucht, diesen Umstand zu verschleiern und dabei Vorstandskollegen und Öffentlichkeit wiederholt belogen.

Statt diese Ungeheuerlichkeit zum Anlass für einen Abschied von seinen Ämtern zu nehmen, hat er sich wochenlang bitten lassen und musste letztlich nahezu gezwungen werden. Der Umgang des Bürgermeisters mit einem eher nebensächlichen und schnell korrigierten Fehler muss vor diesem Hintergrund als geradezu vorbildlich bezeichnet werden.

(Dieser Text steht den örtlichen Redaktionen seit Freitag, 09.09. als Pressemitteilung zur Verfügung.)